Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation

nach Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
2. Einfache formfreie elektronische Kommunikation
3. Verschlüsselte elektronische Kommunikation
4. Formgebundene verschlüsselte elektronische Kommunikation
5. Dateiformate
6. E-Mails mit Viren beziehungsweise Umgang mit SPAM-Mails
7. Web-Formulare
8. Information zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadt Eggenfelden bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Die Stadt Eggenfelden eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden Rahmenbedingungen. Diese gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Eggenfelden und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie zum Beispiel anderen Behörden.

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet.

Grundsätzlich wird zwischen einfachen formlosen und formgebundenen Schreiben (z.B. Widersprüchen) unterschieden.

Schreiben, für die das Gesetz die Schriftform anordnet, wie z.B. bei Widersprüchen oder formgebundenen Anträgen, können durch ein signiertes elektronisches Dokument über den sicheren Dialog gesendet werden

Wird per E-Mail an die Stadt Eggenfelden herangetreten, geht die Stadt Eggenfelden davon aus, dass die Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.

2. Einfache formfreie elektronische Kommunikation

Für eine formfreie elektronische Kommunikation per E-Mail (hier ist Ihre eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben) haben wir folgende zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet:

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Unverschlüsselte E-Mails können Sie auch direkt an die Ihnen bekannte Sachbearbeiterin oder Sachbearbeiter oder an die zuständige Dienststelle richten.

Sollten Sie unverschlüsselte E-Mails an uns versenden, beachten Sie, dass diese bei der Übertragung im Internet nicht gegen Kenntnisnahme oder Manipulation durch unbefugte Dritte geschützt sind.

Auch die Nutzung von Online-Formularen ist bei einfachen formlosen Vorgängen möglich. Wir empfehlen die Verwendung dieser Online-Formulare, da die eingetragenen Daten im Gegensatz zur einfachen E-Mail verschlüsselt an die Verwaltung übertragen werden.

3. Verschlüsselte elektronische Kommunikation

Mitteilungen, die nicht die Schriftform erfordern, aber vielleicht schützenswerte Informationen beinhalten, können über den sicheren Dialog (https://www.buergerserviceportal.de/bayern/eggenfelden/bsp_sichererdialog) an die Stadt übermittelt werden.

4. Formgebundene verschlüsselte elektronische Kommunikation und Identifizierung
   

Für eine formgebundene verschlüsselte elektronische Kommunikation (die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift ist zwingend vorgeschrieben, wie z. B. bei Rechtsbehelfen) müssen Sie Ihr Dokument mit einer so genannten qualifizierten elektronischen Signatur versehen. Für qualifiziert signierte Dokumente und die formgebundene Kommunikation steht Ihnen ausschließlich der sichere Dialog (https://www.buergerserviceportal.de/bayern/eggenfelden/bsp_sichererdialog) zur Verfügung.

 5. Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadtverwaltung Eggenfelden nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.

Folgende Dateiformate können derzeit verarbeitet werden:

 

Textformate	.txt .rtf .doc .docx
Kalkulationsdateien	.xls .xlsx
Grafikformate	.bmp .gif .jpeg .jpg .tif
Präsentationen	.ppt .pptx
Sonstige	.pdf

Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadt Eggenfelden zulässig.

Alle genannten Dateiformate können auch in mit zip-komprimierter Form (*.zip) eingereicht werden. Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt oder als selbstextrahierende *.exe-Dateien umgewandelt wurden, werden von uns nicht entgegengenommen. Das gleiche gilt für Dateien, die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) enthalten.

Die Liste der Dateiformate wird regelmäßig aktualisiert. Wenn Sie abweichende Dateiformate verwenden wollen (z.B. beim Austausch von Geo-Informationen), bitten wir Sie, dies mit der jeweiligen Empfängerin bzw. Empfänger abzustimmen, sonst kann Ihr Dateianhang nicht gelesen und auch nicht bearbeitet werden.

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aus technischen Gründen Mails mit einer Gesamtgröße von mehr als 20 MB (Megabyte) nicht entgegen nehmen können.

 6. E-Mails mit Viren beziehungsweise Umgang mit SPAM-Mails

Wenn Sie der Stadt Eggenfelden eine E-Mail mit ausführbaren Dateien (z.B. *.exe, *.bat) übersenden, werden diese Anhänge ungelesen gelöscht. Ebenso wird eine E-Mail, die unsere Systeme als gefährdend für unsere Informationssicherheit erkannt haben, ungelesen gelöscht. E-Mails mit kommerziellen Absichten (SPAM-Mails) werden gefiltert. In allen genannten Fällen erhalten Sie keine weitere Information.

 7. Web-Formulare

Die Stadt Eggenfelden bietet elektronische Formulare im Internet an, bei denen die Vertraulichkeit gesichert ist. Bei der Bearbeitung eines Formulars bieten wir eine HTTPS verschlüsselte Verbindung an. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit mit entsprechenden Updates aktuell zu halten.

 8. Information zur elektronischen Einlegung von Rechtsbehelfen

Widersprüche gegen Bescheide der Stadt Eggenfelden, die eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen, können unter bestimmten Voraussetzungen auch elektronisch eingelegt werden.

Eine Übermittlung per einfacher E-Mail ist dabei unzulässig und entfaltet keine Rechtswirkung. Bei der Stadt Eggenfelden ist eine Übermittlung eines elektronischen Widerspruchs nur mit qualifizierter elektronischer Signatur zulässig. Die Übermittlung von qualifiziert signierten Dokumenten ist ausschließlich über den sicheren Dialog (s. Pkt. 4) möglich.

Hier gelangen Sie zu den Datenschutzhinweisen

 

Der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Daten steht für uns an erster Stelle. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns stets vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften behandelt. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Art von Daten während ihres Besuchs erfasst, zu welchem Zweck sie erhoben und wie lange diese gespeichert werden.

 

Protokollierung     

Jeder Ihrer Zugriffe auf das Internetangebot der Stadt Eggenfelden wird in einer Protokolldatei für eine begrenzte Zeit mit folgenden Daten gespeichert:

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Anfragedetails und Zieladresse
• Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

Diese Daten werden für statistische und Sicherungszwecke sowie zur Optimierung des Internetangebotes ausgewertet. Es erfolgt keine personenbezogene Auswertung oder Profilbildung.

Dessen ungeachtet behalten wir uns vor, Ihre IP-Adresse bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Stadt Eggenfelden auszuwerten.

 

Erhebung weiterer Daten

In unserem Angebot besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt.

 

Cookies

Unsere Website verwendet Cookies. Das sind kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser auf Ihrem Endgerät speichert. Cookies helfen uns dabei, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Einige Cookies sind “Session-Cookies.” Solche Cookies werden nach Ende Ihrer Browser-Sitzung von selbst gelöscht. Hingegen bleiben andere Cookies auf Ihrem Endgerät bestehen, bis Sie diese selbst löschen. Solche Cookies helfen uns, Sie bei Rückkehr auf unserer Website wiederzuerkennen.

Mit einem modernen Webbrowser können Sie das Setzen von Cookies überwachen, einschränken oder unterbinden. Viele Webbrowser lassen sich so konfigurieren, dass Cookies mit dem Schließen des Programms von selbst gelöscht werden. Die Deaktivierung von Cookies kann eine eingeschränkte Funktionalität unserer Website zur Folge haben.

Das Setzen von Cookies, die zur Ausübung elektronischer Kommunikationsvorgänge oder der Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorb) notwendig sind, erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Als Betreiber dieser Website haben wir ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und reibungslosen Bereitstellung unserer Dienste. Sofern die Setzung anderer Cookies (z.B. für Analyse-Funktionen) erfolgt, werden diese in dieser Datenschutzerklärung separat behandelt.

 

Aktive Komponenten

In unserem Informationsangebot werden aktive Komponenten, wie JavaScript, Java-Applets oder Active-X-Controls, verwendet. Diese Funktionen können in den Browser-Einstellungen Ihres Internetbrowsers deaktiviert werden.

 

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.

 

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

 

Rechte hinsichtlich personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen zu Ihrer Identität, wie z.B. Ihr tatsächlicher Name, Ihre Adresse, E-Mail oder Telefonnummer.

Die Nutzung unseres Internetangebots ist grundsätzlich auch ohne Bekanntgabe Ihrer personenbezogenen Informationen möglich.

Auf Antrag erhalten Sie von uns jederzeit unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und können unrichtige Daten berichtigen lassen (Art. 15 und Art. 16 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie auch eine Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten verlangen (Art. 17 und Art. 18 DSGVO).

Darüber hinaus können Sie jederzeit nach Art. 21 DSGVO gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Erfüllung öffentlicher Aufgaben Widerspruch einlegen um die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu stoppen. Die Verarbeitung wird gemäß Art 21 DSGVO gestoppt sofern nicht zwingende schutzwürdige Gründe seitens der verarbeitenden Stelle nachgewiesen werden, die eine Verarbeitung erforderlich machen.

 

Zustimmung (Einwilligung) zur Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Außerhalb gesetzlicher Verpflichtungen dürfen personenbezogene Daten nur mit (und im Rahmen) Ihrer Zustimmung erhoben, genutzt oder verarbeitet werden. Um dies zu gewährleisten, können Sie, während der Nutzung unseres Internetangebots, an verschiedenen Stellen aufgefordert werden, unseren Datenschutzbestimmungen, oder der Verarbeitung Ihrer Daten zu einem bestimmten Zweck (z.B. Kontaktaufnahme mittels Kontaktformular) zuzustimmen. Aus der Nicht-Einwilligung oder einem Widerruf darf Ihnen kein Nachteil entstehen. Ein Widerruf kann nur mit Wirkung für die Zukunft erklärt werden.

Bei der Onlinenutzung von Formularen oder Formularfeldern auf diesen Webseiten werden die darin angegebenen Daten (Ihre Personalien, Ihr Anliegen sowie die damit verbundenen Angaben) erhoben und gegebenenfalls, bei Absenden eines Formulars, übermittelt. Bei der Bearbeitung eines Formulars bieten wir eine mit HTTPS verschlüsselte Verbindung an. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit mit entsprechenden Updates aktuell zu halten.

 

Einwilligung durch Minderjährige

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Gemäß Art. 8 DSGVO dürfen Kinder bis 16 Jahre solche Einwilligungen nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten erklären. Personenbezogene Daten von Minderjährigen werden nicht bewusst erhoben und verarbeitet.

 

Datensicherheit

Wir verwenden technische und organisatorische Maßnahmen um Ihre Daten vor dem Zugriff Unberechtigter und vor Manipulation, Übermittlung, Verlust oder Zerstörung zu schützen. Unsere Sicherheitsverfahren überprüfen wir regelmäßig und passen sie dem technologischen Fortschritt an. Sämtliche an und von uns übermittelte Daten werden durch geeignete Verschlüsselungsverfahren, während und nach ihrem Transport, geschützt.

 

Offenlegung und Weitergabe personenbezogener Daten

Alle personenbezogenen Daten werden ausschließlich mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung, oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung, weitergegeben und werden für keine anderen Zwecke, als die in unserer Datenschutzerklärung genannten, verwendet. Im Falle der Bestellung von Informationsmaterial, Broschüren oder Produkten verwenden wir die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Informationen nur innerhalb der Stadt Eggenfelden und den mit der Abwicklung der Bestellung beauftragten Unternehmen.

Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet darüber hinaus ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung nicht statt.

 

Elektronische Datenerhebung innerhalb des Webangebotes

Wenn Sie innerhalb unseres Internetangebots aufgefordert werden Daten über sich einzugeben, erfolgt deren Transport über das Internet unter Verwendung von SSL-Verschlüsselung, um Ihre Daten vor einer Kenntnisnahme durch Unbefugte zu schützen.

 

Elektronische Kommunikation

Wenn Sie uns E-Mails senden wird Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet. Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt, so dass eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail daher nicht gewährleistet ist. Wir setzen zudem sog. SPAM-Filter gegen unerwünschte Werbung ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adresse können sie unverschlüsselte E-Mails versenden.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden. Verschlüsselte E-Mails können per De-Mail an die Stadt Eggenfelden gesandt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

 

Disclaimer Externer Links

Externe Links öffnen sich in einem neuen Fenster. Durch diese Aufruf- und Verlinkungsmethodik vermeiden wir eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen", so dass wir keine Verantwortung für den Datenschutz für diese fremden Inhalte tragen. Durch externe Links vermitteln wir ausschließlich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 8 TMG): Wir sind für diese Inhalte nicht verantwortlich, da wir weder die Übermittlung der Information veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen und die übermittelten Informationen selbst ausgewählt oder verändert haben.

 

Nutzung von Social Media Plugins

Die Stadt Eggenfelden nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass der, seitens der Stadt Eggenfelden genutzte Dienst Facebook die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Die Stadt Eggenfelden hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

Hier finden Sie weitere Informationen zur Datennutzung von Facebook:

https://de-de.facebook.com/privacy/explanation

 

Ansprechpartner und weitere Informationen

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, wenden Sie sich bitten an:

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!          oder    Tel. 08721 / 708 – 170

Weitere Information zum Thema Datenschutz finden Sie auch auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (www.datenschutz-bayern.de).

Änderungen der Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor diese Datenschutzerklärung zu ändern, um Sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen. Unserer Nutzer werden gebeten sich regelmäßig zu informieren. Diese Datenschutzerklärung befindet sich derzeit auf dem Stand vom 25.05.2018.

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