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Stadt Eggenfelden

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Die Stadt Eggenfelden ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den  Ersten Bürgermeister Martin Biber

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz DE129270470

Hinweis zur Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: Die Stadt Eggenfelden ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) gewerblich oder beruflich tätig.

Verantwortlich für den Inhalt:

Erster Bürgermeister Martin Biber (Anschrift siehe oben).

Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der genannten Person wieder.

 

 

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Tel. 08721/708-170

Zuständige Aufsichtsbehörde:

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Elektronische Kommunikation

Die Stadt Eggenfelden bietet Ihnen die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für das Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat.

Dabei unterscheidet man grundsätzlich zwischen formfreien Vorgängen und formgebundenen Vorgängen, für die das jeweilige Gesetz eine bestimmte Form vorschreibt (beispielsweise Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift). Mit der Einrichtung einer zentralen De-Mail mit Absenderbestätigung bietet Ihnen die Stadt Eggenfelden die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation für formgebundene Vorgänge (die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift ist zwingend vorgeschrieben).

Die Stadt Eggenfelden eröffnet den Zugang zur elektronischen Kommunikation nach der Maßgabe der im Folgenden beschriebenen Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten.

Weitere Informationen zur elektronischen Kommunikation erhalten Sie hier.

 

Haftungsausschluss

Die Stadt Eggenfelden hat alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr auf die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.

Unbeschadet der Regelung des § 675 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch –BGB- (Geschäftsbesorgung) gelten für bereitgestellte Haftungsbeschränkungen:

• Die Stadt Eggenfelden und ihre Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot der Stadt Eggenfelden angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des §839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
• Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
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• Die Stadt Eggenfelden übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Angaben und Textbeiträgen im Rahmen der Nutzung des Sprachen-Übersetzungsdienstes Google.

 

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Streitbeilegungsverfahren
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